Jubiläum des Vereins "Schweizerische Arbeitsgruppe Gentechnologie" Europäisches Patent für Riesenlachse Das Europäische Patentamt hat der kanadischen Firma Seabright ein Patent auf eine gentechnisch bewirkte Wachstumsförderung von Fischen erteilt. Greenpeace zweifelt die Rechtmässigkeit des unter der Nummer EP 578 653 erteilten Patentes an, da es auf der Basis einer noch nicht umgesetzten EU-Richtlinie erteilt worden sei.

In einer Protestaktion auf und vor dem Gebäude des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) machte Greenpeace am Morgen des 1. Februars auf ihre Forderung im Zusammenhang mit gentechnisch veränderten Soja der Firma Monsanto aufmerksam. 2002-02-05

Mitglieder von Greenpeace entrollten am BAG ein Transparent mit dem Text: "Blindes Amt für Gentech-Food: BAG sieht nix, hört nix, sagt nix!" Nach Ansicht von Greenpeace war die Behörde untätig, indem sie eine Bewilligungsfrist für Gen-Soja auslaufen liess. Das BAG dementierte dies und wies daraufhin, dass der Verlängerungsantrag für die Bewilligung des gentechnisch veränderten Sojas der Firma Montsanto im Moment geprüft werde. Unabhängig davon hätte das BAG jederzeit die Möglichkeit die Bewilligung zurückzuziehen.

Die Organisation hat ausserdem am 31. August 2001 eine Aufsichtsbeschwerde in Sachen Roundup Ready Soja (Monsanto) gegen das Bundesamt für Gesundheit eingereicht und beschwerte sich, dass auf diese Beschwerde noch nicht reagiert worden sei. Laut Pressemitteilung des BAG ist die Beschwerde zur Zeit beim Generalsekretariat des Departement des Innern (EDI) in Bearbeitung.

Hintergrund laut Pressemitteilung BAG:

Am 20. Dezember 1996 hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) das "Gesuch um Bewilligung von Lebensmittelerzeugnissen (food ingredients), welche aus Glyphosat-toleranter Soja (GTS) gewonnen werden" der Firma Monsanto mit Auflagen gutgeheissen (Roundup Ready Soja). Gemäss Art. 5 Abs. 2 der Verordnung über das Bewilligungsverfahren für GVO-Lebensmittel, GVO-Zusatzstoffe und GVO-Verarbeitungshilfsstoffe (VBGVO) muss die Zulassung des gentechnisch veränderten Sojas nach 5 Jahren erneut geprüft und gegebenenfalls verlängert werden. Die VBGVO sieht vor, dass die Bewilligung erlischt, wenn innerhalb dieser Frist kein Antrag auf Erneuerung gestellt wird. Die Firma Monsanto hat ein entsprechendes Gesuch fristgerecht, das heisst vor dem 20. Dezember 2001, eingereicht. Zur Zeit läuft seitens des BAG eine eingehende und detaillierte Prüfung des Verlängerungsgesuches. Mit eigenen Analysen und Recherchen geht das BAG namentlich auch dem von Greenpeace erhobenen Vorwurf von unzulässigen Gensequenzen nach. Es wird erwartet, dass der Entscheid, der durch das BAG unter Beizug des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) zu treffen ist, im 1. Quartal 2002 gefällt wird. Bis zum diesem Entscheid läuft die aktuelle Bewilligung für die Firma Monsanto weiter.

Das BAG hat unabhängig vom Ablauf der fünfjährigen Bewilligungsfrist jederzeit die Möglichkeit, die Bewilligung für das gentechnisch veränderte Soja der Firma Monsanto zurückzuziehen (Art. 5 Abs. 3-5 VBGVO). Die Firma Monsanto unterliegt der Pflicht, eigene Tests durchzuführen und alle Ergebnisse und Beobachtungen an das BAG weiterzuleiten, dem dabei die Kontrolle und Überwachung untersteht.